Die ganze Welt an einem Tag

Ein spannender Tag war das, der Samstag, der 30. November 2013. Es war der Tag an dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der vierten Außenpolitischen Akademie des Bund der Sozialdemokratischen Akademiker (BSA) ihre Abschlussarbeiten im Zuge einer "BotschafterInnen-Konferenz" präsentierten.

Nach einer kurzen Vorstellung des jeweiligen Landes und dessen Rolle auf der geopolitischen Landkarte, ging dabei jedeR TeilnehmerIn auf einen das Land betreffenden außenpolitisch relevanten Aspekt ein. Die Reise führte durch alle Kontinente und gab Einblick in die Vielfalt der Fragestellungen, mit denen sich die TeilnehmerInnen befasst hatten. Es folgt eine kurze Übersicht über die hierbei behandelten Themen.

Philipp Tzaferis Vortrag über den Europäischen Auswärtigen Dienst war am besonderen Beispiel der EU-Delegation in Japan dargelegt. Der Aufbau und die Aufgaben der unterschiedlichen Ebenen von der Hohen Vertreterin über die Strukturen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis zu den EU-Botschaftern vor Ort wurden thematisiert.

Die Präsidentschaftswahlen 2013 in Aserbeidschan waren das Schwerpunktthema von Harry Gangl. Die Wahlen waren geprägt durch den Wahlsieg des amtierenden Präsidenten Ilham Aliev in der Höhe von 85%, der für seinen Antritt extra die Verfassung ändern musste. Die pro forma angetretene, ebenfalls als regierungstreu geltende Opposition kam dagegen nur auf ca. 5% der Stimmen. Europaparlamentarier sprachen von einer fairen, korrekten und guten Wahl, während die EU und die Beobachter der OSZE von Wahlmanipulation, Betrug, Einschüchterung und Eingrenzung der Presse- und Verhandlungsfreiheit sprachen.

Auf der Suche nach der historischen Legitimität der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Äthiopien kam Valentin Schmiedleitner in seinem Vortrag zu einem überraschenden Ergebnis. Die wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und humanitären Beziehungen sind seit dem Kaiserabkommen von 1905 bis heute stetig angewachsen. Obwohl Äthiopien eines der ärmsten Länder dieser Erde ist und Österreich viel Geld für Hilfsleistungen und Entwicklungszusammenarbeit bereitstellt, bleibt die Handelsbilanz für Österreich positiv.

Im Rahmen der Präsentation zu Bosnien-Herzegowina stellte Paul Risse das politische System des ethnischen Föderalismus des Staates in Südosteuropa anhand des EGMR-Urteiles Sejdic/Finci dar. Ausgangslage der bosnischen Verfassung ist der Friedensvertrag von Dayton, was den politischen Alltag des Landes derzeit leider weitgehend blockiert und von deren Lösung das positive Vorankommen der bosnischen Nation abhängt.

Der Länderreport Brasilien machte deutlich, dass, während es laut Hans Seidl seit 1981 in Österreich keinen Austrokeynesianismus mehr gibt, Keynes im letzten Jahrzehnt sehr erfolgreich vom Präsidenten da Silva in Brasilien angewendet wurde, wodurch 30 Millionen Brasilianer aus der Armut geholt wurden. Steigende Rohstoffpreise wurden genutzt, um mittels staatliche Transferprogramme und Sozialpolitik, Anhebung der Mindestlöhne und Pensionen die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten zu stärken. Brasilien wird auch deshalb bald zur 5. größten Volkswirtschaft der Welt gehören.

China – neuer Welthegemon oder asiatische Regionalmacht? Mit der Rolle Chinas in der gegenwärtigen und zukünftigen globalen Ordnung setzte sich Margarita Köhl auseinander. Dabei befasste sie sich mit wirtschaftlichen, kulturell-ideellen, sicherheits- und sozialpolitischen Aspekten der Entwicklung Chinas und analysierte den Wandel der außenpolitischen Prinzipien vor Chinas geschichtlichem Hintergrund. Entgegen der, in populären Diskursen vertretenen Position, China wolle die Weltherrschaft an sich reißen, zeichnete Köhl ein differenzierteres Bild einer eher auf Stabilisierung der inneren Angelegenheiten und die Festigung der Stellung im asiatisch-pazifischen Raum ausgerichteten Nation. Auch Chinas Minderheitenpolitik wurde behandelt.

Costa Rica hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr dem Ökotourismus als langfristige Wirtschaftsstrategie zugewandt. Die bisherigen Erfolge in diesem Bereich haben zu einer generellen Stabilisierung des Landes seit den 1950er Jahren beigetragen. Costa Rica kann somit auch als ein Referenzbeispiel für Umweltschutzmaßnahmen und Entwicklung herangezogen werden. Dem positiven Fortschritt und dem ökologischen Bewusstsein der Bevölkerung steht als Negativbeispiel jedoch die exportorientierte Fruchtproduktion entgegen. Costa Ricas Wandel hin zu Warenproduktion im Technologiesektor (INTEL) und einer dienstleistungsorientierten Wirtschaft hat sich allerdings bereits vollzogen. Die Landwirtschaft an sich macht nur noch 8,8% des BIP aus. Der Umweltschutz wird von der gebildeten und finanziell relativ abgesicherten Bevölkerung im Zentralraum vorangetrieben und in den Küstenregionen, auf Grund der Einnahmen aus dem Tourismus, auch engagiert umgesetzt.

Indien ist als ein Land der Superlative und vor allem mit Problemen wie seiner Bevölkerungsentwicklung und seiner Armut in aller Munde. Christian Stoif betonte jedoch auch, dass Indien eine Europa vergleichbare ethnische und kulturelle Vielfalt besitzt, und dass es deswegen und wegen diverser anderer Gründe für Österreich einen wichtigen Bezug in Vorderasien darstellt. Dies zeigt sich auch und gerade am im Februar 2013 unterzeichneten überfälligen bilateralen Abkommen über soziale Sicherheit. Dieses garantiert und regelt im Wesentlichen die Anrechnung von Versicherungszeiten der in beiden Staaten selbständig wie unselbständig Erwerbstätigen beider Länder.

Beatrix Schwarz wählte Island, ein Land das zuletzt hauptsächlich durch seine wirtschaftliche Situation Beachtung in den Medien fand. Sie fokussierte in ihrem Bericht die wichtige Rolle des Fischfangs für Island und seinen Einfluss auf die internationale Politik und die EU-Beitrittsabsichten des Landes. Die drei Kabeljau Kriege und der Makrelen Krieg belegen deutlich, dass der Konflikt um die fischreichen Gewässer Skandinaviens immer wieder zu großen Spannungen zwischen einzelnen Ländern führt. Neben diesen Kriegen erläuterte sie aber auch die Situation der Frauen und die Vorbildwirkung, die die Frauenpolitik Islands auf Europa einnehmen sollte.

Die Geschichte des "Tag der Arbeit" und seiner Bedeutung für die Arbeiterbewegung, standen im Mittelpunkt des Vortrags von Klaus Ulreich. Er erläuterte die Ursprünge, sich sich bis nach Kanada zurück verfolgen lassen und untersuchte die unterschiedliche Traditionspflege anhand des Ländervegleichs Österreich und Kanada. Dadurch konnte er zeigen, dass in beiden Ländern der Feiertag zunehmend zur Freizeitunterhaltung genutzt wird.

Namibia ist ein junger Staat mit einer sehr modernen Verfassung, der mit der Vision einer egalitären und friedlichen Gesellschaft gegründet wurde. Doch es erweist sich als schwierig, historisch gewachsenes Recht (bzw. Unrecht) zu überwinden, was sich vor allem in der Ungleichverteilung des Vermögens sowie der Rolle der namibischen Frauen zeigt.

Die Energiepolitik, insbesondere der Kernenergie, Polens und Österreichs war die Kernthematik von Katharina Rauch. Überraschend wirkte die entgegen europäischer Trends pro-Kernenergiepolitik Polens, die aber derzeit noch auf sehr unrealistischen (zeitlich, finanziell, ua.) Plänen der polnischen Regierung beruht. Fazit des Vergleiches war die Auswirkung die die polnische pro-Kernenergie und österreichische anti-Kernenergiepolitik auf die nationale Identität der beiden Länder hat.

Die türkisch-österreichischen Beziehungen wurden von Renate Ofner-Rucker anhand archäologischer Projekte österreichischer Gesellschaften/Institute in der Türkei erläutert. Das Österreichische Archäologische Institut und die Gesellschaft der Freunde von Ephesos führen wichtige archäologische Grabungen in den Städten Ephesos und Limyra durch, die auf durchwegs positive Resonanz von türkischer Seite stoßen. Der Fokus liegt bei diesen Grabungen aber darauf, die Ausgrabungen auch vor Ort zu belassen.

Dass Österreich von Vietnam als reliabler Partner wahrgenommen wird, hat mit der Geschichte der bilateralen Beziehungen zu tun. Aufbauend auf einer detaillierten Schilderung der historischen Entwicklung Vietnams, erläuterte Michael Lederer verschiedene Ereignisse, die die Beziehungen zwischen Österreich und Vietnam prägten: Beispielsweise war Österreich unter der Regierung Kreiskys einer der ersten Staaten, die Nordvietnam als Staat anerkannten, was zur Zeit des Kalten Krieges ein starkes Signal war. Weiters ist die linke 1968er-Bewegung zu erwähnen, aus deren Umfeld auch in Österreich sozialdemokratische Indochina-Komitees entstanden.

Redaktion: Katharina Rauch, Margarita Köhl, Christian Stoif, Valentin Schmiedleitner

Einige weitere Hintergrundinformationen und einen Einblick hinter die offiziellen Kulissen der BotschafterInnen-Konferenz hat für uns Beatrix Schwarz zusammen gestellt.

Im Zuge der Konferenz hatten die TeilnehmerInnen die Aufgabe, ein im Vorfeld selbst gewähltes Land, zu dem kein Naheverhältnis besteht, vorzustellen und eine länderspezifische Frage zu erörtern. Die schriftliche Arbeit musste 2.000 Wörter umfassen, mit einer Grafik oder einer Statistik ergänzt werden und vor der Konferenz abgegeben werden. 

16 rauchende Köpfe und 160 glühende Finger haben ingesamt 120 Seiten Abschlussarbeiten und Präsentationen produziert und präsentiert. In einer vorher festgelegten Reihung folgten auf die jeweils zehnminütigen Vorträge Fragerunden. Die Beiträge waren äußerst interessant, zum Teil in englischer Sprache vorgetragen und nicht zuletzt durch die Wahl der Hilfsmittel, wie z.B. Beamer oder Flipchart, sehr unterschiedlich.