Diskussion über Österreichs Sicherheitspolitische Herausforderungen

Im Anschluss an die Begrüßung und Vorstellung der Leiterin des Büros für Sicherheitspolitik des BMLVS durch den Botschafter des Abends gab Silvia Angerbauer den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Akademie einen sehr anschaulichen Überblick mit vielen interessanten Beispielen aus der Praxis über den sicherheitspolitischen Kontext Österreichs und die aktuellen Themen, die das Land sicherheitspolitisch beschäftigen.

Anders als vor 7 - 8 Jahren, wo mit Ausnahme der Situation am Westbalkan ein relativ ruhiges Umfeld um das Land vorzufinden war, gibt es derzeit eine große Anzahl von Konfliktherden und Krisen. Dazu zählen die  die Folgewirkungen der Finanzkrise, die Ukrainekrise, Terrorismus, speziell durch die Terrormiliz IS, sowie die Instabilität innerhalb der EU. Gegenwürde insbesondere die Migrations- und Flüchtlingskrise die EU-Staaten vor Herausforderungen stellen.

Sowohl in Angerbauers Vortrag als auch in der anschließenden Diskussion kristallisierte sich heraus, dass speziell die hybride Natur der Bedrohungen, aber auch die Vielzahl an involvierten Akteuren und Bereichen, die in Betracht gezogen werden müssen, eine besondere Herausforderung für die heutige (Sicherheits)politik sind. Bei der Flüchtlingskrise seien zum Beispiel Bildung, humanitäre Hilfe, Sicherheit, sowohl im Land als auch an den EU Außengrenzen, Arbeit, Asylrecht, Integration, etc. betroffen. Besonders hervorzuheben ist, dass durch diese schwierige Situation die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung und eines pragmatischen Lösungsansatzes immer größer wird. Leider sieht es momentan so aus, als könne die EU aus der Flüchtlingskrise eventuell nicht gestärkt hervorgehen, vielmehr ist in einzelnen Politikbereichen, wie beispielsweise im Bereich der Sicherheitspolitik, mit einer Rücknahme von bereits gesetzten Integrationsschritten zu befürchten.